Südafrika – wie geht es weiter?

SüdafrikaDiese Woche erreichte die Welt aus Südafrika Bilder, die an die düsteren Tage der Apartheidzeit erinnern. Auf der einen Seite standen schwer bewaffnete Polizisten, auf der anderen Seite Demonstranten, die mit Macheten, Knüppeln und sonstigen Geräten bewaffnet waren. Am Ende fielen Schüsse. Eine Demonstration unter streikenden Arbeitern einer Platinmine in der Nähe von Rustenburg im Nordwesten Südafrikas war außer Kontrolle geraten. Der genaue Ablauf ist noch nicht geklärt, aber insgesamt wurden über 40 Menschen getötet. Vordergründig geht es bei diesen Ausschreitungen um Auseinandersetzungen zweier Gewerkschaften, wer die Arbeiter rechtmäßig vertreten soll. Die streikenden Arbeiter gehören zur niedrigstbezahlten Arbeitergruppe. Präsident Zuma ist vor Ort, um die Untersuchungen zu leiten.

Der soziale Hintergrund

1990 wurde Nelson Mandela aus dem Gefängnis entlassen, die Apartheidpolitik ist spätestens mit den ersten freien Wahlen 1994 ein Teil der Geschichte. Die Folgen dieser Apartheidpolitik versucht die Regierung seit knapp  20 Jahren zu beheben. Damals hatte der Großteil der farbigen Bevölkerung nur eine rudimentäre Ausbildung, lebte unter unfassbar schlechten Lebensbedingungen ohne jegliche Perspektive. Die Regierungspartei des ANC versprach, diese Bedingungen grundlegend zu ändern. Jeder sollte eine Wohnung mit fließend Wasser haben, elektrisches Licht und Zugang zu Bildung. Die Erfolge der ersten Jahre sprachen für sich, obwohl die Änderungen nicht in der gewünschten Zeit passierten. Die Massen ließen sich immer wieder vertrösten, wenn wieder ein Großteil der Versprechungen nicht eingehalten wurde. Spätestens mit der Finanzkrise 2008 ist jedoch erkennbar, dass in naher Zukunft keines der ambitionierten Ziele erreichbar sein wird. Südafrika ist immer noch ein Rohstofflieferant, der kaum eine Industrie hat. Fällt die Weltwirtschaft in eine Krise, trifft es das Land besonders hart. Dringend benötigte Arbeitsplätze werden kaum noch geschaffen, die anvisierte Halbierung der Arbeitslosenquote ist nur noch Utopie. Ein Großteil der Menschen haust immer noch in den Townships, die am Rande jeder Stadt wuchern. Die sozialen Spannungen im Land steigen immer weiter. Die Bevölkerung ist müde von der extremen Korruption, die nur einen Bruchteil der Bevölkerung erreicht. Die weiße Bevölkerung wird durch die BEE – Programme von Arbeitsplätzen in Verwaltung und großen Unternehmen abgehalten. Gemäß Quotenvorgaben müssen die Plätze vergeben werden, die daraus resultierende Inkompetenz ist unglaublich.

Südafrika im Jahr 2012 kennt eigentlich nur eine Gruppe von Gewinnern, die so genannten „Black Diamonds“, die von der aktuellen Regierungspolitik profitieren. Das Land ist extrem gespalten, einer kleinen Minderheit von Mittelschicht und Reichen steht eine Mehrheit von perspektivlosen Menschen gegenüber. In letzter Zeit kommt es nun mehr immer öfter zu solchen Eskalationen, die sich an den gegenwärtigen sozialen Missständen auflehnen.

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Perspektiven für Südafrika

Die Regierungspartei ANC steckt in einem Dilemma. Trotz 18 Jahren ununterbrochener Regierung konnte sie nicht leisten, was sie versprach. Die finanziellen Spielräume der Regierung sind eng. Bisher war es undenkbar, dass es einmal in Südafrika eine Alternative zur Regierung des ANC geben könnte. Die Dankbarkeit der Bevölkerung für das Ende der Apartheid war unbegrenzt. Doch jetzt wird die Regierungspartei von 2 Seiten in die Enge getrieben. Nach einer monatelangen schmutzigen Auseinandersetzung wurde der ehemalige Chef der ANC – Jugendliga Julius Malema aus der Partei geworfen. Er betreibt jetzt eine von Populismus und Spaltung getriebene Politik, die dem ANC nur schaden kann. Im worst case käme es zu einer Abspaltung von Teilen des ANC, die eine kommunistische Politikrichtung einschlagen würden. Forderungen nach Verstaatlichung der Bergwerke gibt es seit langen. Auf der anderen Seite hält die Democratic Alliance (DA) der Regierungspartei ständig einen Spiegel über deren Versäumnisse vor. Hier sammeln sich vorrangig die weiße und farbige Bevölkerung. In zunehmendem Maß hat die DA jedoch auch Zulauf von der der schwarzen Bevölkerung, die bisher traditionell nur denANC wählten.

Doch eine Schwächung des ANC hätte definitiv eine gute Seite. Denn dann stände einer richtigen Demokratie in Südafrika mit einem funktionieren Mehrparteiensystem nichts mehr im Wege. Eine jahrzehntelange Alleinherrschaft einer Partei bringt in jedem Land Stillstand und Korruption mit sich. In Südafrika ist mit der Democratic Alliance (DA) eine Partei in Warteposition, die in einigen Jahren die Regierungsgewalt übernehmen könnte. Die DA unter Helen Zille ist die regierende Partei der Provinz Western Cape mit der Landeshauptstadt Kapstadt. Diese Partei ist die einzige Oppositionspartei in ganz Südafrika, die der Übermacht des ANC Paroli bieten kann. Sobald es zu Spaltungen innerhalb des ANC kommen sollte, schlägt deren Stunde. Und dann wäre die zwei Jahrzehnte dauernde Alleinherrschaft des ANC gebrochen. Ob sich dann die Lebensbedingungen von Millionen armer Südafrikaner kurzfristig ändern werden, darf jedoch bezweifelt werden. Aber es wäre ein Anfang….

Ein detaillierter Hintergrundbericht zum Massaker findet sich hier.

 

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